Sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion, liebe Journalisten und Mitarbeiter der Augsburger Allgemeine,
im Namen von Leuchtturm ARD grüßen wir Sie auch heute herzlich von unserer Mahnwache vor Ihrem Haus in Augsburg. Seit 30 Wochen organisiert die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD solche Mahnwachen vor Presse- und Rundfunkgebäuden, um Sie, die vierte Säule der Gewaltenteilung, für die Einhaltung Ihres Auftrags zu gewinnen.
In unserem letzten Brief ging es darum, dass Sie Ihr Bestes geben sollten, um aus den Positionen der Bürger eine wahrheitsgetreue Informationsbasis für politische Entscheidungen zu stricken. Dabei ist Ehrlichkeit von besonders großer Bedeutung, da Ehrlichkeit für Sie die Grundlage ist, zu kontrollieren statt zu manipulieren. Im heutigen Brief möchten wir Ihnen ein konkretes Beispiel liefern, dass eine solche Manipulation stattfindet: Die sogenannte „Debatte“ um Panzerlieferungen an die Ukraine.
Nachdem die Position von Bundeskanzler Scholz entsprechend des Wahlprogramms der Koalitionsparteien lautete, „Deutschland liefere keine schweren Waffen“ und auch Umfragen andeuteten, dass es keine Mehrheit für Lieferungen innerhalb der Gesellschaft gäbe, geschah unglaubliches im deutschen Medienraum: Mithilfe der Wortkombination „zögerliche Haltung“ wurde von Ihrer Seite aus medial Druck ausgeübt, indem die bereits gefundene Position nicht akzeptiert wurde. Stattdessen griffen Sie die Politik unentwegt an, da sie nicht die für Sie passende Entscheidung getroffen habe.
Kritiker der Lieferungen kamen dabei kaum zu Wort, auch wurde durch Sie nicht klargestellt, welches Ziel durch die Lieferungen erreichbar wäre, und vor allem nicht, was die Panzer zu einem Frieden beitragen würden. Erst nachdem Scholz seine Position ändern musste, kam von Ihnen in Form eines Kommentars endlich Kritik an der Panzerlieferung.
Mithilfe Ihrer „zögerlichen Haltung“ haben Sie, die Augsburger Allgemeine, zusammen mit nahezu allen anderen größeren Medienhäusern eine Pseudokritik geschaffen. Ziel war es, die bisherige Position der Bundesregierung zu brechen, dieses Ziel haben Sie erreicht. Statt einer gesamtgesellschaftlichen Diskussion zu dem Thema, die zwar, wenn gute Argumente für Lieferungen vorhanden wären, zum gleichen Ergebnis hätte kommen können, aber eben nicht vorhersehbar wäre, wurde der „sichere“ Weg der Manipulation gewählt. Damit sind Sie diejenigen, die Verantwortlich sind für das, was auch immer nun mit diesen Panzern geschieht.
Unabhängig von einer Position zu Lieferungen im Allgemeinen und ob diese positiv oder negativ seien, haben Sie mit dieser Pseudodebatte die Demokratie erheblich beschädigt. Sie haben mithilfe der negativen Konnotation der „zögerliche Haltung“ bewusst so getan, als koste jeder Tag der Diskussion leben, um die demokratische Kompromissbildung zu verhindern.
Wir möchten sehr gerne erfahren, warum Sie das getan haben. Trauen Sie der Demokratie nicht? Haben Sie Angst, dass ein demokratisches Ergebnis schlechter ist, als eines, von dem Sie persönlich überzeugt sind? Oder geschah dies nur im Eifer des Gefechts und aus Zeitmangel? Wir möchten sehr gerne ein Gespräch ohne Vorwürfe mit Ihnen führen, um zu verstehen. Um zu verstehen, warum die Berichterstattung so ist wie sie ist.
Kommen Sie deswegen gerne auf uns zu. Wir sind jeden Montag um 17:00 und jeden Samstag um 15:30 hier, damit wir zusammen ins Gespräch kommen. Außerhalb dieser Zeiten und etwas weniger öffentlich können Sie gerne auf einen unserer Ansprechpartner zukommen. Wir freuen uns sehr darauf, mit Ihnen reden zu können.
Mit freundlichen Grüßen,
im Namen aller Mitstreiter für unsere gemeinsame Zukunft,
Bis demnächst.